hausstrecke.de

Zurück   hausstrecke.de > Alltägliches > Allgemeines
Jetzt anmelden & dabei sein! Linkliste Community

Allgemeines Für all die Themen rund ums Motorrad, die sonst nirgends passen.

 
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 31.08.2009, 08:09   #1 (permalink)
Vau Vier
 
Benutzerbild von Nostromo
 
     
 
OL
 
 
VT 47
 
     
Vorname: Gernot
Ort: Achim
Alter: 52
Motorrad: VFR 800 FI
Fahrstil: Löbt! ;)
Beiträge: 1.158
Blitzer rechtswidrig?

Gut, die Quelle ist Bild und somit nicht die seriöseste, aber immerhin mal etwas erheiternd.

Zitat:
Wurden Sie in den letzten Wochen geblitzt oder von der Polizei gefilmt? Dann haben Sie gute Chancen, straffrei auszugehen. Das behauptet der Dresdner ADAC-Anwalt Klaus Kucklick (51) und beruft sich auf ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Kaum einer hat es wahrgenommen, doch es ist spektakulär!
Zitat:
Unter Aktenzeichen 2 BvR 941/08 hatte ein Autofahrer aus Güstrow geklagt. Die Polizei hatte ihn von einer Autobahnbrücke aus gefilmt. Der Mann nannte das einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Niemand dürfe ihn einfach filmen. Dass er 29 km/h zu schnell war, trat in den Hintergrund.
Und das kleine Wunder geschah! Die Verfassungs-Richter entschieden, dass die „angefertigten Videoaufzeichnungen ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, nach Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes“ darstellen. Außerdem wurde befunden, dass ein Erlass eines Ministeriums zur Legalisierung dieser Videoaufnahmen rechtlich nicht ausreicht.
Vergangenen Mittwoch stellte das Dresdner Amtsgericht auch wirklich zwei Bußgeldverfahren von Anwalt Kucklick ein. „In dem einen ging es um eine Videoaufzeichnung, in dem anderen um einen Rotlichtverstoß“, so Kucklick. Zwei weitere seiner Verfahren wurden ausgesetzt.
Egal, ob an der Ampel geblitzt oder mit der Videokamera verfolgt: Neuerdings sind das „unrechtmäßig erhobene Daten und die dürfen in der Regel vor Gericht nicht als Beweis verwertet werden“, so Kucklick.
Nach Informationen des ADAC stellen auch die Amtsgerichte Grimma, Wurzen, Eilenburg und Torgau aktuell Verfahren ein, zumindest solche zur Video-Abstandsmessung.
Ein Wermuts-Tropfen bleibt allerdings: Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren werden nicht wieder aufgerollt. Alle anderen gefilmten oder fotografierten Verkehrssünder können hoffen...!
__________________
Nostromo ist offline   Mit Zitat antworten
 

Stichworte
blitzer, rechtswidrig, rechtswiedrig


Forumregeln
Es ist dir nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist dir nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist dir nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist dir nicht erlaubt, deine Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are aus
Pingbacks are aus
Refbacks are aus


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Neuer Blitzer an der B5 in Hamburg-Horn Rubber_Duck Der Norden 33 29.02.2012 19:18
Feste Blitzer in Lübeck SlowRider Allgemeines 5 10.10.2011 17:32
Neue Blitzer im Betrieb Elvira Small Talk 103 12.04.2010 07:40
Sind alle Blitzer rechtswidrig? ValeRos Allgemeines 4 23.02.2010 20:54
Blitzer sebb Allgemeines 72 12.07.2009 12:47


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 08:39 Uhr.

Tipp: Motorradbekleidung
Ausgewiesene Warenzeichen und Markennamen gehören ihren jeweiligen Eigentümern.
Dieses Forum läuft mit einer modifizierten Version von vBulletin® - Copyright ©2000 - 2024, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimization by vBSEO ©2011, Crawlability, Inc.
hausstrecke.de ist das neue markenoffene Motorradforum für alle Motorrad-Marken, u.a. Aprilia, BMW, Buell, Ducati, Harley-Davidson, Honda, Kawasaki, KTM, Suzuki, Triumph, Yamaha oder sonstige Marken - natürlich auch Streetfighter und sonstige exklusive Umbauten. Spannende Angebote von Händlern für Ersatzteile, Gebrauchtteile und jegliches Zubehör (Tuning, Reifen, Bugspoiler, usw.) stehen zum Verkauf. In diesem Biker Forum tauschen sich Vertragshändler und Motorradfahrer aus, auch über Oldtimer oder Roller oder Quads. Aber auch über ein Rennstreckentraining oder Sicherheitstraining vom ADAC kann sich im Forum ausgetauscht werden, der eine oder andere Erfahrungsbericht gelesen werden und Verabredungen für gemeinsame Touren mit dem Motorrad getroffen werden. Wer auf der Suche nach einer günstigen Motorradversicherung oder einem Motorrad Wunschkennzeichen ist, wird im passenden Unterforum ebenso fündig wie die Biker, die nach Tipps für Motorradbekleidung (Helm, Hose, Jacke, Handschuhe, ...) suchen. Aber auch die Motortechnik rund ums Motorrad kommt nicht zu kurz - Begriffe wie Vergasersynchronisation, Nockenwelle, etc. werden im Forum verständlich erklärt, ebenso wie Fahrwerkeinstellungen und Kauftipps für den richtigen Motorrad Auspuff.
no new posts

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54