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Alt 10.12.2011, 14:10   #1 (permalink)
helix07
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Vorname: Achim
Beiträge: 475
Erlöschen der Betriebserlaubnis 2.0

"Im Bundesrat liegt momentan eine Drucksache zur Neuschaffung eines "alten Bekannten" - dem Bußgeldtatbestand für das "Erlöschen der Betriebserlaubnis".

Nachdem in den letzten Jahren durch die Umstellung der Zulassungsordnung auf die FZV der Bußgeldtatbestand des "Erlöschen der BE" z.B. bei Veränderungen der Auspuf...fanlagen an Motorräder (fehlender DB-eater etc.) entfiel, konnten vergleichbare Verstöße nur noch mit der sogenannten "einfachen Unvorschriftsmäßigkeit" geahndet werden. Hierbei handelt es sich um ein Bußgeld in Höhe von 25 Euro, dass natürlich entsprechend wenig abschreckend wirkte.
Als Ergebnis gingen zahllose db-eater in der Folge verloren und die Klangkulisse auf den Straßen wurde lauter.

Sowas bringt der Motorradfahrerschaft natürlich wenig Freunde ein und so wird vielen Ortes über Streckensperrungen u.ä. diskutiert."

hier der Gesetzestext:

https://www.facebook.com/l.php?u=htt...UGHDAAF_V8xBVw
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