Zitat:
Zitat von franky
Ich habe mich wegen Winterreifen mal bei den Cops Informiert. Die haben mir eine kurze Antwort gegeben, die haben Gesagt, Motorräder sind erst mal raus.
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Falsch.
Laut Gesetzestext heißt es "Kraftfahrzeuge", somit beinhaltet das auch Kräder. Da haste von den Kollegen leider ´ne Falschinformation bekommen...
Aber mal ehrlich: Die meisten von den Bikern trifft´s ja nichts wirklich, da bei dem Sauwetter eh kaum jemand fährt.
Aber die kleinen Rollerfahrer, die das Ding bei Wind und Wetter nutzen um zur Arbeit zu gelangen, die trifft´s! Für die Made-in-irgendwo-in-Asien-Baumarktroller (die zu tausenden unterwegs sind) gibt es eben keinerlei Bereifung mit der Schneeflocke oder M+S-Kennung. Somit müssen die ihr
Kraftfahrzeug bei Schnee stehen lassen.
Zum Thema Steuerbefreiung:
Ich denke soo schlecht stehen die Chancen nicht. Okay, allein diesen Widerspruch hinschicken ist wohl nicht ausreichend (und macht m.E. auch wenig Sinn).
Aber wenn jemand
GLAUBHAFT begründen kann, dass er eben dieses Krad täglich nutzen
muss (und es sich nicht um Liebhaberei handelt) und er
nachweisen kann, dass es
keinen Reifen mit entsprechender Kennung gibt, dann greift der Staat hier m.E. eben durch erlassen des Gesetzes in die Grundrechte des Motorradfahrers ein. Und dann kann er auch durchaus Aussicht auf Erfolg haben.
Mal sehen, da wird es bestimmt die ein oder andere Klage geben. Abschließend ist das so jedenfalls nicht.